Contesting (Il)liberalism. The contestation of the European Union as a liberal actor in the European Neighbourhood
03/2022 – 03/2026
Die Konflikte in der Nachbarschaft der EU nehmen zu, die Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ist nach wie vor ein schwieriger und oft ins Stocken geratener Prozess, und die Aussicht auf eine weitere Erweiterung – auch wenn sie versprochen wurde – erscheint oft ungewiss. Russland ist weit davon entfernt, ein „normales liberales Land“ zu werden, und hat sich von einem besonderen Partner zum Feind entwickelt, der in der Ukraine einen grausamen Krieg gegen die liberale Welt führt. Doch warum haben die Ambitionen und die beharrliche Arbeit der EU, ihre unmittelbare Nachbarschaft in einen Raum der Stabilität, der Demokratie und des Wohlstands zu verwandeln, trotz der zahllosen Instrumente, die ihr zur Verfügung stehen, der Angebote für den Zugang zum Reichtum des größten Marktes der Welt und in einigen Fällen sogar der Versprechungen einer Mitgliedschaft, nur begrenzten und brüchigen Erfolg gehabt?
Das Projekt „ Contesting (Il)liberalism“ soll die Gründe für den begrenzten Erfolg der EU erhellen. Es knüpft an die breitere Debatte über das „Ende des Liberalismus“ an und stellt die Frage, wie die EU mit diesen Dynamiken in einem für ihre Sicherheit entscheidenden geographischen Raum zurechtkommt. Dabei stellt das Projekt die Frage, ob diese Dynamik eine Reaktion auf den liberalen Transformationsprozess sein könnte, den die EU selbst einleiten will.
Ein besseres Verständnis der Beweggründe der Gegner des Liberalismus ist von entscheidender Bedeutung. Die Vorstellung, dass deren Haltung eine irrationale Ablehnung der durch Regeln, Institutionen und Märkte geschaffenen Versprechen für Frieden und Stabilität und als überholtes Festhalten an einer stumpfen Machtpolitik darstellt, behindert die Entwicklung eines tieferen Verständnisses der Attraktivität des Illiberalismus außerhalb der EU-Grenzen, aber auch der Art und Weise, wie Allianzen mit Akteuren innerhalb der EU geschmiedet werden. So soll einerseits die Frage beantwortet werden, wie die EU zu einem umkämpften liberalen Akteur in einem Umfeld geworden ist, in dem der Liberalismus seinen Glanz verloren zu haben scheint, und andererseits die Dialektik zwischen der Rolle der EU als Förderer einer liberalen Ordnung und ihrem Engagement im geopolitischen Wettbewerb ausgeleuchtet werden.
Dr. MMag. Doris Wydra
Salzburg Centre of European Union Studies
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