Young Investigators Award 2023:
an Uwe NEUMAYR
Im Rahmen der „Night of Excellence“ am 29. November 2023 wurden Wissenschaftler:innen für ihre herausragenden Leistungen in Forschung und Lehre sowie Nachwuchswissenschaftler:innen für Ihre Dissertationen ausgezeichnet. Mit dem Young Investigators Award prämiert die PLUS seit mehreren Jahren die besten Dissertationsprojekte an der Universität. In der Kategorie “Exploring Law, Business and Economics” wurde Dr. Uwe Neumayr, Assistent am FB Privatrecht, für seine Dissertation “Obsoleszenz im Zivilrecht“ mit dem 1. Preis ausgezeichnet.
“Obsoleszenz im Zivilrecht“
Die Dissertation untersucht die zivilrechtliche Erfassung der Obsoleszenz von Waren. Obsoleszenz liegt dann vor, wenn die tatsächliche Lebens- bzw Nutzungsdauer die berechtigterweise erwartete Lebens- bzw Nutzungsdauer unterschreitet. Behandelt wird dabei auch, wie das Zivilrecht zur Verlängerung der Produktlebens- und Nutzungsdauer und damit zu einer nachhaltigen Wirtschaftsform beitragen kann. Der Untersuchungsgegenstand lässt sich grob in vier Fallkonstellationen unterteilen: geringe Haltbarkeit, fehlende Reparierbarkeit, unzureichend Kompatibilität und fehlende Aktualisierungen.
Obsoleszenz ist ein Fall des qualitativen Marktversagens, das primär auf Informationsdefizite und Informationsasymmetrien zurückgeführt werden kann. Dem kann durch vorvertragliche Informationspflichten entgegengewirkt werden. Im Einzelfall kann der Verkäufer dazu verpflichtet sein, den Käufer über Eigenschaften wie Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Kompatibilität zu informieren. Er trägt dabei die vertragliche Verantwortung dafür, dass der Käufer vollständig und richtig informiert wird. Verfügt der Verkäufer nicht über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten, so muss er sich die Informationen von einem Dritten beschaffen, der ihm als Erfüllungsgehilfe zugerechnet wird. De lege ferenda können standardisierte Informationspflichten über obsoleszenzrelevante Eigenschaften und Kosten des Produkts pro Nutzungsperiode für Markttransparenz sorgen und ein Marktversagen verhindern.
Weicht die Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Kompatibilität vom vernünftigerweise erwarteten und üblichen Standard ab oder wird eine Ware mit digitalen Elementen nicht ausreichend aktualisiert, so liegt darin ein gewährleistungsrechtlicher Mangel, der – in den ersten drei Fällen – aufgrund seiner Ursache im Herstellungsprozess regelmäßig schon bei Übergabe vorgelegen hat. Aufgrund der kurzen Gewährleistungsfristen können aber kaum Ansprüche geltend gemacht werden. De lege lata lässt sich dies im Wege der Vertragsauslegung in bestimmten Fällen abschwächen. Darüber hinaus kann die kurze Frist mit Schadenersatz statt Gewährleistung umgangen werden. Entgegen der hA sind Hersteller nämlich Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. De lege ferenda zeigt sich anhand einer – auch ökonomischen – Analyse des Gewährleistungsrechts, dass das Fristenproblem durch kenntnisabhängige Gewährleistungsfristen gelöst werden kann, ohne die Interessen des Verkäufers zu vernachlässigen.
Night of excellence 2023:
Die Preisträger 2023
Der Young Investigators Award wurde als Maßnahme zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses der Universität Salzburg ins Leben gerufen. Der Bewerb bietet den talentiertesten Dissertant*innen die Möglichkeit, ihre wissenschaftliche Arbeit zunächst in Form eines Abstracts einzureichen und im Falle der Auswahl durch eines der fachspezifischen Scientific Committees der Universität Salzburg in Form eines öffentlichen Vortrags mit anschließender Diskussion vorzustellen. Die am besten präsentierten Arbeiten werden prämiert.
Fotos: © Herbert Rohrer/Kolarik
