News-Archiv
Archiv (bis inkl 31.12.2021)
Nachfolgend finden Sie die archivierten Meldungen des ÖIM von Anfang 2017 bis inklusive Ende 2021.
Neue Ausgabe (05/2021) des Newsletter Menschenrechte erschienen
Book launch: European Yearbook on Human Rights 2021 mit Podiumsdiskussion
13.12.2021, 17:30-19:00
Podiumsdiskussion mit Dunja Mijatovic (Menschenrechtskommissarin des Europarats)
Eine Teilnahme ist aufgrund der Covid-19-Pandemie nur online möglich.
27.11.2021
Herr Professor, wie spitzfindig sind Sie?
SN-Gespräch mit Institutsleiter Prof. Klaushofer
27.11.2021
Narren sind der Freiheit Tod
Institutsleiter Prof. Klaushofer zur Impfpflicht
November 2021
Neues Ausbildungsmodul „Menschenrechte“ für Einsatzgruppen der Justizwache
Bundesministerium für Justiz, Bundessport- und Freizeitzentrum Schloss Schielleiten (Steiermark)
Tagung „Das Wohl der Kinder und ihre Interessen. 10 Jahre BVG Kinderrechte“
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Pandemie muss die Tagung abgesagt werden. Von einer online-Austragung wird aus gesellschaftlichen Gründen ebenfalls abgesehen: als ÖIM wollen wir Menschen zu einem konstruktiven Austausch zusammenführen und streben daher eine Präsenzveranstaltung im kommenden Jahr an. Gerne informieren wir rechtzeitig darüber.
Neuerscheinung
Philip Czech, Konventionswidrigkeit der dreijährigen Wartefrist für die Familienzusammenführung subsidiär Schutzberechtigter. Besprechung von EGMR (GK) 9.7.2021, M. A. v Denmark, 6.697/18, in FABL 2021-II, 23.
§ 35 Abs 2 AsylG sieht seit 2016 eine dreijährige Wartefrist für die Familienzusammenführung zu Personen vor, denen in Österreich subsidiärer Schutz gewährt wurde. Im Juli 2021 äußerte sich die Große Kammer des EGMR zu einer vergleichbaren Regelung im dänischen Ausländergesetz. Damit liegt nun erstmals ein Urteil aus Straßburg zu gesetzlichen Beschränkungen der Familienzusammenführung durch Wartefristen vor. Angesichts der festgestellten Unzulässigkeit einer dreijährigen Frist ist auch in Österreich von einem Anpassungsbedarf auszugehen.
In diesem Beitrag rekapituliert Philip Czech zunächst die Eckpunkte des Urteils, bevor er auf die Konsequenzen für das österreichische AsylG eingeht und erörtert, wie eine mögliche Neuregelung gestaltet werden könnte.
Der Beitrag ist abrufbar unter www.fabl.at
12.-14.10.2021
Fortbildungslehrgang für Einsatztrainer*innen der Bundespolizei (Menschenrechtsbildung)
BM für Inneres, Bundessport- und Freizeitzentrum Maria Alm
29.09. – 01.10.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark, Graz
29.09.2021
Online Diskussionsveranstaltung „Die Menschrechtslage Österreichs im Fokus: Der Universal Periodic Review 2021 – Die nächsten Schritte“ Teilnahme von Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer (Institutsleiter ÖIM)
Hier kann die Veranstaltung nachgesehen werden
Neue Ausgabe (04/2021) des Newsletter Menschenrechte erschienen
In der neuesten Ausgabe des NLMR befasst sich Kathrin Stiebellehner vor dem Hintergrund des EGMR-Urteils Kurt gg. Österreich mit den Verpflichtungen der Behörden, Frauen vor häuslicher Gewalt zu schützen. Neben diesem Leitartikel enthält das Heft zahlreiche interessante Urteile des EGMR, des EuGH sowie der österreichischen Höchstgerichte.
Neuer Asylblog gestartet
Als neue Plattform für Praktiker*innen, Wissenschaftler*innen und Interessierte an einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Asyl- und Flüchtlingsrecht wurde soeben der neue BlogAsyl gestartet.
In einem der ersten veröffentlichten Beiträge befasst sich Philip Czech mit der Wartefrist für die Familienzusammenführung zu subsidiär Schutzberechtigten, die vom EGMR kürzlich für konventionswidrig erklärt wurde.
Neue Ausgabe (03/2021) des Newsletter Menschenrechte erschienen
Mitarbeit von Institutsleiter Reinhard Klaushofer in der Kindeswohlkommission (eingerichtet im Bundesministerium für Justiz)
30.06. – 01.07.2021
Berufsbegleitende Fortbildung Sicherheitsakademie
„Menschen- und Grundrechte, Schwerpunkt: Würde von Jung und Alt und menschenrechtliche Kontrollorgane“
Hotel Untersberg, St. Leonhard/Salzburg
17.06.2021
Seminar im Hochschullehrgang Ethik: „Menschenrechte und Menschenpflichten: Ethik im Spannungsfeld von Moral, Politik und Recht“
Pädagogische Hochschule Vorarlberg, Feldkirch
Neuerscheinung
Philip Czech, Besuchsbeschränkungen in Justizanstalten zur Bekämpfung von Covid-19, Journal für Strafrecht 2021, 271
17. – 19.05.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Vorarlberg, Feldkirch
Neue Ausgabe (02/2021) des Newsletter Menschenrechte erschienen
10. – 12.05.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Wien
Neuerscheinung
Kahl/Khakzadeh/Schmid (Hrsg.): Kommentar zum Bundesverfassungsrecht. B-VG und Grundrechte.
Jan Sramek Verlag, Wien 2021
05. – 07.05.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark, Graz
Neue Ausgabe (01/2021) des Newsletter Menschenrechte erschienen
26. – 28.04.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Tirol, Absam
Online-Veranstaltung
„Situation von Menschen mit Behinderungen während der COVID-19-Pandemie“
Termine (Veranstaltungen in 2 Teilen) Teil 1: 27. April ab 13 Uhr (Vorträge), Teil 2: 11. Mai ab 13 Uhr (Diskussionsrunde)
21. – 23.04.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie OÖ, Linz
24. – 26.03.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark, Graz
15 . – 17.03.2021
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie OÖ, Linz
08. – 11.03.2021
Seminar für das leitende Management im Strafvollzug
Bundesministerium für Justiz/Strafvollzugsakademie, Justizbildungszentrum Schwechat
FRANZ MATSCHER (1928-2021)
Das Österreichische Institut für Menschenrechte muss leider die traurige Nachricht bekanntgeben, dass
Univ.-Prof. DDr. iur. Dr. hc. mult. Franz Matscher
am Donnerstag, den 18. Februar 2021, von uns gegangen ist.
Prof. Matscher war an der Gründung des Österreichischen Instituts für Menschenrechte im Jahr 1987 maßgeblich beteiligt und fungierte auch von 1987 bis 2003 als dessen Leiter. Seiner umsichtigen und tatkräftigen Führung ist es zu verdanken, dass das ÖIM heutzutage sowohl national als auch international als Menschenrechtseinrichtung sehr geschätzt wird. Hervorzuheben sind aber auch die menschlichen Qualitäten von Prof. Matscher im Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Instituts, für deren Anliegen er immer ein offenes Ohr hatte und die er mit Rat und Tat unterstützte. Als Dank für seine zahlreichen Verdienste für das ÖIM wurde ihm 2004 die Ehrenmitgliedschaft des Vereins „Österreichisches Institut für Menschenrechte“ verliehen.
Das Österreichische Institut für Menschenrechte wird Franz Matscher stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Für das Österreichische Institut für Menschenrechte
Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer
in Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Neue Ausgabe (06/2020) des Newsletter Menschenrechte erschienen
27.01.2021
Filmaufnahmen für die Dienstführendenausbildung der Bundespolizei
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Wien
STÄRKUNG UNABHÄNGIGER NATIONALER MENSCHENRECHTS-INSTITUTIONEN UND MENSCHENRECHTSSCHUTZ IN ZEITEN VON COVID-19
Videoaufzeichnung der Veranstaltung mit einem Vortrag von Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer (ab 1h33min).
Neuerscheinung
European Yearbook on Human Rights 2020
weiterlesen Weitere Informationen finden Sie hier:
17.09.2020
Seminar im Hochschullehrgang Ethik
„Menschenrechte und Menschenpflichten: Ethik im Spannungsfeld von Moral, Politik und Recht“
Pädagogische Hochschule Vorarlberg, Feldkirch
Ö1-Sendung „Punkt Eins“ zum Thema: „Braucht es eine Polizeireform in Österreich? Polizei, Gewalt und ihre Vermeidung“
Live-Zuschaltung von Robert Krammer zu Fragen der Polizeiausbildung
15. – 17.06.2020
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Tirol, Absam
Information zur Ringvorlesung
Da die Präsenzlehre an der Universität Salzburg aufgrund der COVID-19 Maßnahmen zur Gänze eingestellt wurde, wird die Ringvorlesungonline abgehalten. Die einzelnen Lehrveranstaltungen sind für die Studierenden über Blackboard abrufbar
Sommersemester 2020
Ringvorlesung Menschenrechte
Blogbeitrag zum Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen der EU:
A human right to seek refuge at Europe’s external borders: The ECtHR adjusts its case law in M.K. vs Poland
Neue Ausgabe (05/2020) des Newsletter Menschenrechte erschienen
22.01.2020
„Künstliche Intelligenz als Gegner der Menschenrechte“
Tagung anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10.12.2019
Programm
Nähere Informationen und Anmeldung:
19.-21.11.2019
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark, Graz
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18.10.2019
Grundausbildungslehrgang für C-Bedienstete der Stadtverwaltung zum Thema „Menschenrechte“
Stadt Salzburg/Personalentwicklung, Kranzbichlhof Bad Dürrnberg
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15.-17.10.2019
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark, Graz
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27.09.2019
Grundausbildungslehrgang für B-Bedienstete der Stadtverwaltung Salzburg zum
Thema „Menschenrechte“
Stadt Salzburg/Personalentwicklung, Kranzbichlhof Bad Dürrnberg
Neuerscheinung
European Yearbook on Human Rights 2019
Hrsg. von Philip Czech, Lisa Heschl, Karin Lukas, Manfred Nowak und Gerd Oberleitner
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18.-20.09.2019
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Vorarlberg, Feldkirch
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Neue Ausgabe (4/2019) des Newsletter Menschenrechte erschienen
04.-06.09.2019
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung
BM für Inneres/Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Wien
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Neue Ausgabe (3/2019) des Newsletter Menschenrechte erschienen
Grundrechtstag 2019 zum Thema „Im postdemokratischen Rechtsstaat?“ von 19.-20.09.2019
Fortbildungslehrgang für Einsatztrainer*innen der Bundespolizei (Menschenrechtsbildung), BM für Inneres, Bundessport- und Freizeitzentrum Maria Alm, 02.-04.07.2019
Neue Ausgabe (2/2019) des Newsletter Menschenrechte
Fortbildungslehrgang für Einsatztrainer*innen der Bundespolizei (Menschenrechtsbildung),
BM für Inneres, Bundessport- und Freizeitzentrum Maria Alm, 07.-09.05.2019
Artikel in der Kronen Zeitung vom 07.04.2019 „Uni-Bericht wirft Stadt Postenschacher vor“ verzerrt Inhalte wissenschaftlicher Arbeit
ÖIM präsentiert Menschenrechtsbericht 2018
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei Menschenrechtsbildung, Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark/Graz, 25. – 27.03.2109
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„Art. 12 EMRK-Das Recht auf Eheschließung und Familiengründung“ in Kneihs/Lienbacher (Hrsg.): Rill-Schäffer- Kommentar Bundesverfassungsrecht, 22. Lieferung (2019)
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei Menschenrechtsbidlung, Bildungszentrum der Sicherheitsakademie OÖ/Linz, 19. – 21.03.2019
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Das Online-Archiv des Newsletter Menschenrechte erstrahlt ab sofort in neuem Glanz. Unter der gewohnten Adresse www.menschenrechte.ac.at können nach einer unkomplizierten und kostenlosen Registrierung alle im NLMR publizierten Leitartikel sowie die übersetzten bzw. bearbeiteten Judikate abgerufen werden.
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei Menschenrechtsbildung,
Bildungszentrum der Sicherheitsakademie NÖ/Traiskirchen, 05. – 07.02.2019
Präsentation des „Menschenrechtsberichts 2018“ der Stadt Salzburg zum Schwerpunktthema Information und Transparenz, 30.01.2019, Schloss Mirabell, Salzburg
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Wien, 22. – 24.01.2019
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Bildungszentrum der Sicherheitsakademie Steiermark/Graz, 14. – 16.01.2019
Tagung
Menschenrechte auf lokaler Ebene: Wie steht es mit der Umsetzung von Menschenrechten in Österreich?“ 10.12.2018, Salzburg
Programm
Visualisierung in leichter Sprache
Bildergalerie
Videoclip
Tagung
Zukunft: International
Völkerverständigung und die Rückkehr des Nationalen
29.-30.11.2018, Salzburg
Publikation:
European Yearbook on Human Rights 2018
Österreich hat massiven Aufholbedarf
Sonntags-Talk Salzburg24at, 30.09.2018
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Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Tirol/Absam, 24.-25.09.2018
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ICHRR 2018: 20th International Conference on
Human Rights and Responsibilities
12.-13.07.2018, Stockholm/Schweden
„Etappenplan“ für ein barrierefreies Salzburg offiziell
präsentiert, Salzburg, 25.06.2018
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Zwischenbericht ÖIM
Präsentation Etappen-Plan 2018
YouTube-Video
1 Kind, 3 Systeme … gleich behandelt, gleich betreut?
Fachtagung zu unterschiedlichen Lebenswelten von
Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Einrichtungen
Mittwoch, 13. Juni 2018, 10.00 – 16.30 UniPark, Salzburg
Programm
Vorträge
Mag. Lorenz Paumgartten
Zusammenfassung in LL
Mag.a Lisa-Sophie Sönser
Zusammenfassung in LL
Prof. DDr. Reinhard Wiesner
Zusammenfassung in LL
Datenschutzrecht und Privatsphäre: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Rechte des Einzeln
Publikation:
„Menschenrechts-Monitoring in der Sozialen Arbeit – Ein Beispiel eines Evaluationsvorhabens zur Umsetzung von Menschenrechten im Sozialamt der Stadt Salzburg“, in: Menschenrechte und Soziale Arbeit – Konzeptionelle Grundlagen, Gestaltungsfelder und Umsetzung einer Realutopie
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Inhaltsverzeichnis
Regionales Dialogforum der Landespolizeidirektion Oberösterreich Linz, 19.04.2018
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Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Wien, 05.-06.04.2018
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Botschafter der Menschenrechte geehrt
26. Jänner 2018
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Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Tirol, 02.-04.10.2017
Livestream-Training mit internationalen Ombudsman-Einrichtungen, International Ombudsman Institute Wien 26.9.2017
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Graz, 19.-21.09.2017
EU-Twinningprojekt: Support to the Strengthening
of the Commissioner for Human Rights (Ombudsman)
of the Republic of Azerbaijan
Baku, 15.-22.07.2017
Präsentation des Zwischenberichts zur
Umsetzung der UN-Behindertenrechts-
konvention im Magistrat Salzburg,
27.06.2017
European Yearbook on Human Rights
Neuerscheinung 2017
VERÖFFENTLICHUNG:
Publikation: „Menschenrechtsmonitoring in staatlichen Einrichtungen. Ein Beispiel aus dem Salzburger Sozialamt – denkbar auch im Justizbereich?“, in Schriftenreihe des Bundesministeriums für Justiz – Band 164, RichterInnenwoche 2016: recht tolerant
IVS-OÖ Fachkonferenz
Linz, 20. Juni 2017
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Traiskirchen, 02.-03.05.2017
Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Soziale Arbeit (DGSA) an der Alice Salomon Hochschule Berlin zum Thema „Soziale Arbeit und Menschenrechte“
Berlin, 28.-29.04.2017
Konferenz „The Charter of Fundamental Rights and its Application in Judicial Practice“. Am 29. und 30.3.2017 fand in Wien eine vom BMJ und Boltzmann Institut für Menschenrechte organisierte Working Conference statt.
Das Journal für Rechtspolitik (JRP 25,1-13, 2017) macht die Ergebnisse der Fachtagung – veranstaltet von ÖIM und Bewohnervertretung Salzburg – zum Thema strukturelle und personelle Gewalt im Zusammenhang mit institutionalisierten Lebens-, Pflege- und Betreuungsformen vom 15.6.2016 einem breiteren Publikum zugänglich.
Etappenplan der Stadt Salzburg zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, seit 10/2016
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Traiskirchen, 20.-21.3.2017
Wechselwirkungen zwischen Menschenrechten, Staat und Gesellschaft aus internationaler, nationaler und regionaler Perspektive
Tagung anläßlich des 30 jährigen Bestehens des ÖIM
11. Dezember 2017 Video-Clip 30 Jahre ÖIM
Dienstführendenausbildung der Bundespolizei, Menschenrechtsbildung, Traiskirchen, 21.-22.11.2017
Tätigkeitsbericht 2017
Öffentliches Recht. Jahrbuch 2017
Neuerscheinung
Grundrechteseminar
für Richteramtsanwärterinnen und -anwärter
5.3. – 9.3.2017, Straßburg
