Internationale Experten diskutieren am 22.10. auf der Salzburger Edmundsburg über die Situation von Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechten in Europa. Bei dieser von der Universität Salzburg veranstalteten Tagung wird die aktuelle Situation in Polen, Ungarn und der Türkei beleuchtet und versucht, Lehren aus der Entwicklung in diesen Ländern zu ziehen.

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte zählen zu den tragenden Säulen der europäischen Ordnung. In den letzten Jahren kommen diese Werte jedoch in einigen Staaten zunehmend unter Druck. Bürgerrechte werden eingeschränkt, die Unabhängigkeit der Justiz untergraben und die Medien unter die Kontrolle der Regierung gebracht. In Polen und Ungarn ist die Erosion des Rechtsstaats schon weit fortgeschritten, die Türkei verwandelt sich immer mehr in eine Autokratie. Allerdings ist diese bedenkliche Entwicklung nicht auf die genannten Länder beschränkt. Vielmehr lassen auch die Ereignisse in vielen anderen Staaten erkennen, dass die Herrschaft des Rechts in Europa keineswegs unangefochten ist.

Ausgehend von der Situation in Polen, der Türkei und Ungarn wird bei einer am 22.10.2019 von der Universität Salzburg veranstalteten Tagung aufgezeigt, wie sich der schleichende Abbau des Rechtsstaats vollzieht, welche Alarmsignale beachtet werden sollten und mit welchen Mitteln die Rechtsstaatlichkeit verteidigt werden kann.

Als Vortragende konnten drei international anerkannte Experten gewonnen werden:
Mirosław Wyrzykowski. Emeritierter Professor an der Universität Warschau. Er war nach der demokratischen Wende maßgeblich an der Ausarbeitung der neuen polnischen Verfassung beteiligt. Von 2001 bis 2010 war er Richter am Polnischen Verfassungsgericht.
Michael Fanizadeh. Politologe mit Schwerpunkt Naher Osten und Schwarzmeerregion, Leiter des Arbeitsbereichs Migration und Entwicklung am Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit.
András Jakab. Professor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Universität Salzburg. Zuvor u.a. Prof. an der Pázmány Péter Catholic University, Budapest; Leiter des Instituts für Rechtswissenschaftliche Studien der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und Fellow am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg

Auf Wunsch können Interviewtermine mit den Vortragenden vereinbart werden.

Die Tagung findet am 22.10.2019, von 17:00 – 20:00 statt.
Veranstaltungsort: Edmundsburg, Mönchsberg 2, 5020 Salzburg