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Tagung Erosion der Rechtsstaatlichkeit

Bürgerrechte werden eingeschränkt, die Unabhängigkeit der Justiz untergraben und die Medien unter die Kontrolle der Regierung gebracht. In Polen und Ungarn ist die Erosion des Rechtsstaats schon weit fortgeschritten, die Türkei verwandelt sich immer mehr in eine Autokratie. Allerdings ist diese bedenkliche Entwicklung nicht auf die genannten Länder beschränkt. Vielmehr lassen auch die Ereignisse in vielen anderen Staaten erkennen, dass die Herrschaft des Rechts in Europa keineswegs unangefochten ist.
Ausgehend von der Situation in Polen, der Türkei und Ungarn wird bei dieser Tagung aufgezeigt, wie sich der schleichende Abbau des Rechtsstaats vollzieht, welche Alarmsignale beachtet werden sollten und mit welchen Mitteln die Rechtsstaatlichkeit verteidigt werden kann. 
Details finden Sie unter https://www.uni-salzburg.at/index.php?id=212611

Foto Edmundsburg

Hilke Stadler

Österreichisches Institut für Menschenrechte

Kaigasse 17/3

Tel: 0662 8044 3970

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