Polizei und Menschenrechte
Slowakischer Ombudsmann zu Gast bei Volksanwältin Schwetz
Am 21.01.2025 begrüßte die aktuelle Vorsitzende der Volksanwaltschaft Elisabeth Schwetz den slowakischen Ombudsmann („Public Defendor of the Rights“, PDOR) Robert Dobrovodský mit einer Delegation im Haus. Begleitet wurde Dobrovodský von Mitarbeiter*innen im Bereich der Grundrechte und des slowakischen NPM. Anlass für den Antrittsbesuch war der Austausch zu den Themen Polizei und Menschenrechte.
Der PDOR plant, dem slowakischen Parlament einen Bericht vorzulegen, der auch Best-Practice-Beispiele aus anderen europäischen Ländern enthält.
Volksanwältin Schwetz, zu deren Prüfgebieten auch die Polizei zählt, erläuterte gemeinsam mit ihren Experten die Zuständigkeiten der Volksanwaltschaft sowie den Ablauf von Prüfverfahren der OPCAT-Kommissionen.
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf den Untersuchungsmethoden der österreichischen Volksanwaltschaft bei möglichen Fällen von Polizeimissbrauch. Außerdem wurden die Organisation der OPCAT-Kommissionen der Volksanwaltschaft sowie deren Empfehlungen besprochen. Der Austausch umfasste auch die Verankerung von Ausbildungen zu Grund- und Menschenrechten in die Polizeigrundausbildung, das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Autorität und Zwangsmaßnahmen und dem Schutz der Grundrechte.
Zum Artikel auf der Homepage der Volksanwaltschaft
Bild: Júlia Kosorínová, Roman Lysina, Timea Stránska, Tomáš Čitbaj, Róbert Dobrovodský (alle slowakischer Ombudsmann), Elisabeth Schwetz (Volksanwältin), Corina Heinreichsberger (Geschäftsbereichsleiterin der Volksanwältin), Robert Krammer (ÖIM und Mitglied der Kommission 2 der Volksanwaltschaft), Dominik Hofmann (Referent im Geschäftsbereichs der Volksanwältin) v.l.n.r.
