Im neu erschienenen  Jahrbuch 24. Öffentliches Recht, herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner, wird von Verena-Maria Niedrist die Rechtsprechung des EGMR zu Österreich im Jahr 2023 ausführlich dargestellt und analysiert.

Der EGMR hatte sich im Jahr 2023 in seinen Urteilen betreffend Österreich insbesondere mit dem Recht auf ein faires Verfahren iSd Art 6 EMRK (in Bezug auf rechtswidrig erlangte Beweise in Strafverfahren und die Verfahrensdauer) zu beschäftigen. Zum von Art 8 EMRK gewährleisteten Recht auf Achtung des Privatlebens hatte der EGMR etwa zu prüfen, ob eine amtswegige Änderung des Nachnamens aufgrund eines (vermeintlichen) Konflikts mit dem Adelsaufhebungsgesetz mit Art 8 EMRK vereinbar ist. Neben dem Recht auf Achtung des Privatlebens waren einerseits Aspekte des Art 9 EMRK im Hinblick auf die Inobhutnahme von Kindern und andererseits des Rechts auf Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art 10 EMRK von Relevanz.

Volltext abrufbar unter:  Öffentliches Recht – Kapitel: Die Judikatur des EGMR zu Österreich 2023 | BiblioScout