Als Teil der Justizwache sind Einsatzgruppen in den österreichischen Justizanstalten eingerichtet. Regelmäßig finden Schulungen statt, in denen aktuelle menschenrechtliche Standards vermittelt werden.

Einsatzgruppen obliegt der Präventions- und Sicherheitsbereich des Strafvollzuges in Justizanstalten. Neben der professionellen Anwendung unmittelbaren Zwanges stellen präventive, sicherheitsrelevante Maßnahmen die Hauptaufgaben von Einsatzgruppen dar.

Die Ausbildung und deren Inhalt wird von der Strafvollzugsakademie in Zusammenarbeit mit der Abteilung Sicherheit der Vollzugsdirektion nach den neuesten Erkenntnissen und Standards in den Bereichen Anwendung einsatzbezogener Körperkraft, Waffentechnik, Einsatztaktik und ausgewählten Schwerpunkten aus den humanwissenschaftlichen Fächern der Justizwache Grundausbildung festgelegt und durchgeführt.

Dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie einem an den Menschenrechten orientierten und gesetzmäßigen Strafvollzug wird hoher Stellenwert eingeräumt. Unter anderem ist als Leitsatz der Einsatzgruppen definiert, dass unmittelbarer Zwang unter Achtung der Menschenwürde professionell anzuwenden ist.

Das ÖIM wurde beauftragt, spezielle Menschenrechtsmodule für die Ausbildung in den Einsatzgruppen vorzutragen, die sich den Themen Menschenwürde, Menschenrechte und Verhältnismäßigkeit im Aufgabenfeld von Einsatzgruppen im österreichischen Straf- und Maßnahmenvollzug widmen.

Die Grundausbildung fand am 3. März 2023 im Bundessport- und Freizeitzentrum Schloss Schielleiten (Steiermark) statt (Vortragender Dr. Robert Krammer).

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Bild: Dr. Robert KRAMMER mit Mitgliedern der Einsatzgruppe