Mitglied der Kontrollkommission für den Verfassungsschutz
Professor Klaushofer, wissenschaftlicher Leiter des ÖIM, wurde in die Kontrollkommission für Verfassungsschutz bestellt
Am 21.11.2023 wurden fünf Mitglieder der neuen unabhängigen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Unter diesen befindet sich ÖIM-Leiter Univ.-Prof. Dr. Reinhard KLAUSHOFER.
Für den Verfassungsschutz sind die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst und die entsprechenden Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen zuständig. Die Kontrollkommission soll durch begleitende Kontrolle sicherstellen, dass diese Organe ihre Aufgaben gesetzmäßig erfüllen. Die Mitglieder der Kontrollkommission sind laut Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz unabhängig und weisungsfrei.
„Die Kontrollkommission für Verfassungsschutz ist als Folge des BVT-Skandals entstanden“, erklärt Reinhard Klaushofer in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten.
Zum Artikel in den Salzburger Nachrichten
(Fotocredit „HBF/Karlovits“ )
Verfassungsschutz gemäß § 17a Abs. 5 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer, Mag. Harald Perl, Univ.-Ass. MMag. Dr. Monika Stempkowski, Dr. Theo Thanner und Univ.-Prof. Dr. Ingeborg Zerbes am 21 11 2023
Verfassungsschutz gemäß § 17a Abs. 5 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer, Mag. Harald Perl, Univ.-Ass. MMag. Dr. Monika Stempkowski, Dr. Theo Thanner und Univ.-Prof. Dr. Ingeborg Zerbes am 21 11 2023
Bild: Reinhard Klaushofer mit Bundespräsident Van der Bellen (von links nach rechts)
