Albanien: Unterstützung der Volksanwaltschaft und Förderung der Menschenrechte
ÖIM-Mitarbeiter Robert Krammer wirkt als Experte im EU-Twinningprojekt “Support to the Office of the People’s Advocate and promotion of human rights in Albania” mit.
Spezifisches Ziel des EU-Twinningprojekts ist der Ausbau der Kapazitäten der albanischen Volksanwaltschaft im Bereich der Menschenrechte. Zu diesem Zweck soll die nationale albanische Gesetzgebung zur Volksanwaltschaft an die EU-Gesetzgebung, internationale Verpflichtungen und bewährte europäische Verfahren im Bereich der grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten angeglichen werden.
Dr. Robert Krammer vom ÖIM war vom 19.-25. Februar 2023 als sog. „Short Term Expert“ vor Ort in Tirana/Albanien tätig. Seine Aufgabe bestand darin, das albanische Volksanwaltsgesetz auf dessen Übereinstimmung mit internationalen Vorgaben (insb. dem Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe) sowie praktizierten Standards der österreichischen Volksanwaltschaft hin zu überprüfen.
Ebenso präsentierte er die Methodik des Monitorings der Österreichischen Volksanwaltschaft im Bereich der Polizeiarbeit und zog Vergleiche zur Methodik der albanischen Volksanwaltschaft.
Letztendlich wurden Empfehlungen zur Anpassung der nationalen albanischen Gesetzgebung zur Volksanwaltschaft sowie auch zu internen Methodiken und Funktionsweisen der albanischen Volksanwaltschaft vermittelt, um entsprechenden internationalen Vorgaben gerecht zu werden
Titelbild: Dr. Robert KRAMMER/ÖIM und Mag. Dominik HOFMANN/Resident Twinning Advisor in Albanien mit Expert*innen der albanischen Volksanwaltschaft
Bild: Dr. Robert KRAMMER/ÖIM und Mag. Dominik HOFMANN/Resident Twinning Advisor (beide stehend) mit Mitgliedern der albanischen Volksanwaltschaft