Rechtsgrundlagen
In diesem Abschnitt finden Sie die wichtigsten Rechtsgrundlagen in den Bereichen Gleichstellung, Geschlechtervielfalt und Menschen mit Behinderungen. Die Sammlung soll einen Überblick über die aktuelle Rechtslage bieten, kann aber nur einen Bruchteil aller relevanten Gesetze abbilden. Auch die zitierte Rechtsprechung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern stellt einen Querschnitt der relevanten Judikatur zu den oben genannten Themenbereichen dar.
In den letzten Jahrzehnten sind in den Rechtsbereichen, die Gleichstellung, Geschlechtervielfalt und Menschen mit Behinderungen betreffen, große Fortschritte erzielt und richtungsweisende Entscheidungen getroffen worden. Es steht jedoch außer Zweifel, dass in allen hier erläuterten Themenbereichen nach wie vor Verbesserungsbedarf gegeben ist. Kritikpunkte reichen von pathologisierenden Definitionen von Geschlechtervielfalt bis hin zu mangelnder Umsetzung bestehender Rechtsgarantien für Menschen mit Behinderung*en. Auch bei den Zielgruppen der Rechtstexte bleiben Fragen ungeklärt. Oft basieren Maßnahmen zur Förderung von Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit auf einem binären Geschlechterverständnis, das TIN-Personen nicht mitdenkt und folglich ausschließt. Dementsprechend soll die nachfolgende Darstellung nicht nur zur Information über den Status quo dienen, sondern auch als Denkanstoß für mögliche Verbesserungen verstanden werden.
Rechtsgrundlagen innerhalb der PLUS
Rechtsgrundlagen international
HINWEIS: Die nachfolgenden Rechtsnormen beziehen sich auf die aktuell gültige Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung (2023) und werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert.
Bitte beachten Sie, dass in den zitierten Gerichtsurteilen teilweise Begriffe verwendet werden, die als diskriminierend erachtet werden.
